Zitatelle: Betreuungsgeld

Die Debatte rund um das “Betreuungsgeld” kocht geht weiter. Grund genug, für einen Überblick. Das sagen Medien und Politik:


Das Betreuungsgeld ist ein Gebot der Fairness.” (Angela Merkel)

“Herdprämie.” (SPD)

Anerkennung einer Erziehungsleistung.” (CDU)

Kita-Fernhalte-Prämie für Gutverdienende.“ (die Linke)

Wir sind vertragstreu, aber das darf keine Einbahnstraße sein.” (FDP)

CSU-Prestigeprojekt.” (Welt)

Das Betreuungsgeld ist für die CSU keine Pflichterfüllung, sondern ein Herzensanliegen.” (CSU)

In Schweden bereits ein Flop.” (taz)

Das Betreuungsgeld wird kommen.” (Angela Merkel)

Abstrus, abstruser, Betreuungsgeld.” (Zeit)

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Was ist das “Betreuungsgeld”?

Es ist im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Die Koalition hat vereinbart, Eltern, die ihre ein und zwei Jahre alten Kinder selbst betreuen und kein staatlich gefördertes Angebot in Anspruch nehmen, ab 2013 ein monatliches „Betreuungsgeld“ zu zahlen: Erst 100 Euro, später 150 Euro. Allerdings regt sich nicht nur Widerstand in der Opposition, sondern auch zunehmend in der Öffentlichkeit. Während in Deutschland ein Mangel an Krippenplätzen herrscht, und der Ausbau schleppend vorangeht, hat die Koalition noch ein Problem: Ab August 2013 haben unter 3-Jährige einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz.

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Arbeitnehmer-Freizügigkeit

Ab dem 1.Mai 2011 wird für Arbeitnehmer aus einigen EU-Beitrittsländern wie Polen oder Ungarn die sogenannte volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit gelten.

Diese wird den Arbeitnehmern aus den jeweiligen Ländern erlauben überall in der EU einer Beschäftigung nachzugehen, unabhängig von ihrem festen Wohnsitz.

Günter Wallraff hat sich jüngst bemerkenswert über den Begriff der „Arbeitnehmer-Freizügigkeit“  echauffiert:

„”Freizügigkeit” ist ein toller Begriff. Das heißt soviel wie, noch mehr freies Ausbeutertum für diejenigen, die jetzt noch kostengünstiger und profitintensiver ihre Interessen durchsetzen können. Man kann den Menschen nicht vorwerfen, dass sie hierher kommen, um für einen Sklavenlohn von 2-3 Euro überhaupt eine Arbeit zu bekommen und sich ausbeuten lassen. Damit sackt das Lohngefälle noch weiter nach unten ab. Das allermindeste, dass das durch Mindestlöhne abgefangen wird. Jede demokratische Regierung müsste das durchsetzen.“

Das ganze Interview des bekannten Investigativ-Journalisten findet sich hier.

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Humanitäre Mission

Auf zum "humanitären" Einsatz !!!

Fakt ist, die Bundesregierung hat angedeutet sich nun doch einen Einsatz mit deutschen Soldaten im Libyenkonflikt offen zu halten.

Außenminister Westerwelle nahm am Mittwoch hierzu gegenüber Journalisten Stellung:

“Für die Bundesregierung ist völlig klar, dass wir bei der humanitären Bewältigung der Folgen dieses Krieges unsere Verantwortung wahrnehmen werden […] Wir werden den Menschen, die jetzt leiden, humanitär beistehen“,  sagte der Außenminister.

Aus der Wortwahl könnte man schließen, dass ein Politiker hierzulande den Einsatz von deutschen Soldaten im Ausland dem Volk nur verzapfen kann, wenn er Wörter wie „Humanität“ und „Verantwortung“ in seine Rede streut.

Fraglich ist allerdings, was einige Medien im Schilde führen, wenn sie diesen Politikjargon einfach blinden Auges übernehmen und ihrerseits von „Humanitärer Mission“, „Hilfseinsatz“ oder „Bundeswehr-Hilfsaktionen“ sprechen.

Man darf nicht zuerst den Tisch mit einer humanitären Decke beziehen um dann erst die sachliche Diskussion über einen Militäreinsatz zu beginnen. Das dürfen kritische Medien nicht zulassen.

Als es vor wenigen Wochen um die UN-Resolution 1973 ging, also um Maßnahmen zum Schutze der libyschen Bevölkerung, war das Wort „Humanitär“ in Deutschland nicht so beliebt.

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Der “Ethnisch-Genetische” Unterschied

Aus "Ethnisch-Genetischen" Gründen hört er besser als wir.

Die heutige Ausgabe der ‘Welt’ scheint wieder in die Steinzeit verfallen zu sein. Auf der Titelseite heißt es „Weiße haben häufiger Hörschäden“ und Afroamerikaner seien „ethnisch-genetisch“ vor Schwerhörigkeit geschützt.

Was “ethnisch-genetisch” heißen soll, bleibt mir schleierhaft. Weiterlesen

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„Super-Polizei ist kein Schimpfwort“

Ob die Super-Polizei wohl das Auto von Judge Dredd benutzen darf?

Am 9. Dezember hat die von Bundesinnenminister de Maziere beauftrage Expertenkommission ihre Idee vorgestellt, die Bundespolizei und das BKA zusammenzulegen.

Einen finalen Namen für die Neugründung hatte die Kommission nicht vorgeschlagen, lediglich von „Bundespolizei (neu)“ war im Abschlussbericht die Rede.

Ein doch sehr verhaltener Name will man meinen, für eine Institution die bislang eher Bahnhöfe oder Fußballspiele begleiten durfte und künftig mit Geheimdienst-Befugnissen ausgestattet werden soll. Gar ein deutsche FBI befürchtet manch einer. Weiterlesen

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Überleben – AusSicht vorschneller Journalisten

Kann der Euro "überleben"?

Im Wirtschaftsjargon scheint es üblich zu sein, drohende Unternehmensverluste oder gar Pleiten mit dem Wort „Überleben“ zu umschreiben. Da umschreibt der unter Druck stehende Manager sein Ziel gerne und so oft es geht damit, dass es darum gehe „das langfristige Überleben zu sichern“.

Natürlich fängt hier der Missbrauch der Sprache schon an, denn ein Unternehmen kann nicht überleben, weil es die grundlegende Voraussetzung dafür nicht mitbringt:  Es ist kein Lebewesen.

Dennoch ist es aus meiner Sicht gravierender, wenn die Medien – also die Journalisten – anfangen überall und in den verschiedensten Fällen vom Überleben zu sprechen. Weiterlesen

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Skandal oder Affäre?

Die Medien entscheiden ob Skandal oder Affäre!

Die aktuelle, nicht zum ersten Mal stattfindende Debatte über erhöhte Dioxin-Werte scheint wieder abzufallen. Zeit sich Gedanken zu machen, warum manche Medien von einem Dioxin-Skandal sprachen und andere von einer Dioxin-Affäre. Weiterlesen

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Die weisse Macht

Was jetzt? Schnee-Chaos, Kälte-Chaos oder Winter-Chaos?

Die Medien haben einen neuen Feind. Den Winter. Traurig aber wahr. Gegenseitig überbieten sie sich darin, dem Winter die Schuld für Bahn-, Bus-, oder Flugausfälle zuzuschreiben. Weiterlesen

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Wikileaks und die Mediale Berichterstattung

Julian Assange während einer Konferenz in Norwegen im März 2010.

Es ist aktuell zu beobachten, wie einige deutsche Medien sich bei der Berichterstattung über die Internet-Plattform Wikileaks einiger Journalistischer Pflichten entledigen. Weiterlesen

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Roma sollen künftig Zigeuner heißen

Es fällt leichter jemanden zu diskriminieren, wenn man ihn begrifflich diffamiert.

Die Regierung Rumäniens überlegt aktuell im Kabinett, die Volksgruppe der Roma künftig sowohl in amtlichen Dokumenten, als auch im öffentlichen Sprachgebrauch nur noch Zigeuner zu nennen. Weiterlesen

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Rüstungsgüter

Der Aktuelle ‘Spiegel’ (48/2010/S.18) berichtet über ein neues Kostenbewusstsein der Bundeswehr. Sie wolle vor der Entwicklung neuer Rüstungsgüter künftig prüfen, ob es nicht auch billigere, bereits auf dem Markt verfügbare Produkte gäbe. Weiterlesen

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Wenn Anpassung gesagt wird, aber Erhöhung gemeint ist

Ähnlich wie bei Chamäleons dient der Farbwechsel bei einigen Interessenvertretern nicht der Tarnung sondern der Kommunikation mit Artgenossen

Wenn in den Medien mal wieder das Wort „Anpassung“ die Runde macht, dann sollte man die Ohren spitzen. Manchmal wird es zwar seiner Bedeutung gemäß verwendet, wenn bspw. über die Anpassung von Immigranten philosophiert wird oder auch über die Anpassung von Pflanzen oder Tieren an ihre Umgebung. Weiterlesen

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Islamistische Gefährder

Finden Sie die "Islamistischen Gefährder"?

„Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“

Das ist unser Artikel 4 des Grundgesetzes. Es ist immer wieder notwendig, den Artikel in die Köpfe der Menschen zurückzuholen, da manch einer dazu neigt ihn zu vergessen. Weiterlesen

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Wird unsere Gesundheit reformiert?

Ob es sich bei der gestern im Bundes- tag beschlossenen “Gesundheits-reform“ um eine „Reformlüge“ handelt, bleibt abzuwarten.

Die Opposition spricht von einer drohenden Dreiklassenmedizin, Kritiker werfen der “Gesundheitsreform” einen verdeckten Übergang in ein System der Vorauskasse vor. Manche Journalisten wollen gar von einer De-formation und nicht von einer Re-formation des Gesundheitssystem sprechen.

Es mag förderlich für die Öffentliche Diskussion sein, wenn die politischen Debatten über das Gesundheitssystem unter den Sammelbegriff „Gesund-heitsreform“ gesammelt werden. Der Begriff ist so in aller Munde und jeder kommt über kurz oder lang in Kontakt mit ihm und bei näherer Betrachtung, mit den dahinter stehenden Beschlüssen und Veränderungen. Weiterlesen

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Die Castor-Medien-Krankheit

Die deutsche Medienlandschaft hat sich mal wieder angesteckt. Diesmal mit der nicht ungefährlichen Castor-Lüge. Zu beobachten sind immer wieder auftretende Symptome, wie bspw. Castor-Zug, Castor-Gegner, Castor-Transport, Castor-Behälter, Anti-Castor-Demonstration, Castor-Einsatz, Castor-Geschichte, Castor-Protest,  und nicht zu vergessen der Castor-Irrsinn, von dem bislang nur ‘Bild.de‘ betroffen zu sein scheint. Weiterlesen

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“Declaration on Defence and Security Co-operation”

Quelle: Flickr

Den meisten Lesern dürfte bekannt sein, dass sich besonders die Politik gerne verschleiernder Euphemismen bedient. Anstatt eines Krieges wird lieber von „humanitärer Intervention“ gesprochen, die Folter nennt man besser „Alternative Verhörmethode“ und den Kriegsminister besser „Verteidigungsminister“. Weiterlesen

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Erwerbslos oder Arbeitslos?

Am 28.10. war es wieder so weit. Die Arbeitslosenzahlen wurden medienwirksam verkündigt. Anders aber als bisher gehandhabt, wurden sie zuerst von der aktuellen Bundesarbeitsministerin Frau von der Leyen präsentiert und nicht vom Arbeitsamt. „Die Bundesagentur für Arbeit habe 2,945 Millionen Erwerbslose registriert“, lies die Ministerin nicht ohne Stolz verlauten. Weiterlesen

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Ein “farbiger” Bürgermeister

Gestern berichteten verschiedene Medien von Peter Bossmann aus Ghana. Er ist ein aus Ghana stammender Arzt und wurde am 24.10.2010 zum Bürgermeister von Piran – einer Stadt im Südwesten Sloweniens – gewählt. Eigentlich nichts großartiges, werden doch täglich Bürgermeister gefeiert. Aber Peter Bossmann sei anders, das zumindest suggerieren einige Medien. Er sei der „erste schwarze Stadtoberhaupt in der Geschichte Osteuropas“ berichtet beispielsweise die taz auf ihrer Internetseite. Weiterlesen

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Abschiebung oder Ausweisung?

Wer sich öfter mal über „NZZ Online“ informiert stößt gelegentlich auf – zumindest für den deutschen Sprachraum – seltsam anmutende Wörter. Das ist natürlich nicht weiter verwunderlich, handelt es sich hier doch um den Onlineauftritt einer Schweizer Tageszeitung.

Eines dieser Wörter ist mir beim lesen aufgefallen, zugegebenermaßen nicht gerade positiv. Es handelt sich um das Wort „Ausschaffung“. Ausschaffung ist der Schweizerische Pendant zum deutschen Wort „Abschiebung“.

Ähnlich wie wir im Deutschen Abschiebung von „Ausweisung“ unterscheiden, wird auch in der Schweiz Ausschaffung von „Wegweisung“ unterschieden. Weiterlesen

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Bonität und Human Ressource Manager

Wie die Nachrichtenagentur dpa heute berichtet, hat eine Studie der Universität Hohenheim die Bankensprache untersucht. Die Untersuchung hat ergeben, dass Banken oft mit Bandwurmsätzen, Fachbegriffen, Fremdwörtern, Passivkonstruktionen und Anglizismen verwirren. Da hieße es dann Bonität statt Zahlungsfähigkeit oder Human Ressource Manager statt Personalleiter.

Die Wissenschaftler haben für die Untersuchungn einen “Verständlichkeitsindex” entwickelt, der sicherlich auch bei einigen Zeitungen nicht Fehl am Platz wäre. Immerhin landen die von den Banken konstruierten Wörter zumeist ungefiltert auf den Zeitungs- und Internetseiten und gehen im schlimmsten Fall in die Alltagssprache ein.

Mit ein wenig Glück landen sie dann auch auf Wort-Schau.

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“Hartz-IV-Spitzengespräch”

Wie ‘Spiegel Online’ heute schreibt, lädt Frau von der Leyen zum “Hartz-IV-Spitzengespräch”. Sicher, ginge es nach der neuen Rechtschreibreform wäre “Hartz-IV-Spitzengespräch” korrekt. Sie erlaubt nämlich die Zusammensetzung von 2 oder 3 Wortgliedern mit Bindestrich, sofern dies der Lesbarkeit dient.

Aber auch wenn es der Lesbarkeit dienlich ist, was bitte ist ein “Hartz-IV-Spitzengespräch”? Klar, der geneigte Leser weiß natürlich, dass sich einige “Spitzenpolitiker” treffen und am runden Tisch über die “Hartz-IV-Sätze” debattieren. Der Durschnittsleser aber, könnte durchaus auch geneigt sein an ein Hartz-IV Spitzengespräch zu denken. Das wäre im Lichte der sozialpolitischen Debatte zwar grotesk, aber kann ein Gespräch über Hartz-IV nicht einfach Spitze verlaufen?

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Es wird geschlichtet

Der „Schlichter“ Heiner Geißler lädt zum „Schlichtungsgespräch“. Es scheint als hätten sich einige deutsche Medien mit der Schlichtungsgrippe angesteckt. Die ‘Süddeutsche Zeitung’ titelt heute „Schlichtung in Stuttgart kann beginnen“. Bei der ‘Welt’ heißt es „Öffentliche Schlichtung gefordert“. Die ‘WAZ’ schreibt „Weg frei für Schlichtung“. Doch was bitte ist ein „Schlichtungsgespräch“? Weiterlesen

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“Integrationsverweigerer”

Integrationsverweigerer. Ein schreckliches Wort. So schrecklich, dass es nicht einmal der Duden kennt. Das scheint Journalisten jeglicher Couleur aber nicht zu stören. In den meisten Fällen wird das Wort ohne Hervorhebung oder besondere Kennzeichnung wie selbstverständlich verwendet. Selbst eine Wortdefinition lässt nicht lange auf sich warten. Weiterlesen

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“Wie Migranten leben”

'Spiegel Online' am 11.10.2010

Dieses Bild samt Bildunterschrift fand sich heute so auf ‘Spiegel Online’. Ohne dem Autor irgendeine Absicht unterstellen zu wollen, aber die soziologische Definition für Migrant ist bekanntlich: Jener Mensch, der seinen Wohnsitz von einem Land in ein anderes Land versetzt. Das macht es nicht gerade leichter, will man in einem fünfminütigen Video erklären wie Mirgranten leben. Bild und Bildunterschrift reduzieren hier bewusst oder unbewusst den Begriff des Mirgranten. Political Correctness sieht anders aus.

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